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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungenn gelten für die Nutzung von YoCutie. Betreiber von YoCutie und dieser Webseite ist die Firma App Fiction GmbH (nachfolgend "Betreiber"), Thyssenstraße 7-17, 13407 Berlin, Deutschland. Du erklärst dein Einverständnis, indem du im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigst. Wenn Du mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, musst Du folglich von einer Anmeldung absehen. Des Weiteren darfst Du den Service nur nutzen, wenn Du das 18. Lebensjahr vollendet hast.

§ 1 Gültigkeit und Änderungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommen auch dann zum Tragen, wenn der Dienst von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland benutzt wird. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Benutzers, die mit den Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.

Der Betreiber behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an weitere Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht abzusehen waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Solche Änderungen werden auf der Webseite bekannt gegeben. In besonderen Fällen informieren wir den Benutzer per E-Mail. Über solche Änderungen wird der Betreiber den Nutzer unverzüglich unterrichten. Wenn der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Anzeige der Änderungen diesen Änderungen widerspricht, gelten diese als akzeptiert.

§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit

1. Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
2. Der Vertrag ist geschlossen, sobald sich der Nutzer erfolgreich bei YoCutie angemeldet hat.
3. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und endet mit einer Kündigung.

§ 3 Leistungsumfang

1. YoCutie ist eine Dating Social Community im Internet, insbesondere für mobile Endgeräte. Es ermöglicht den Nutzern sich kennen zu lernen und den Aufbau von Partnerschaften. Der Benutzer kann sich andere Profile ansehen und so andere Benutzer kontaktieren. Er kann ebenso sein eigenes Profil pflegen und dazu Fotos anlegen.
2. YoCutie bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

§ 4 Preise

1. Die Nutzung von YoCutie ist grundsätzlich in den Basisfunktionen kostenlos. Der Nutzer kann verschiedene Premiumdienste kostenpflichtig erwerben. Der Betreiber behält sich das Recht vor die Preise zu unbestimmten Zeitpunkten zu ändern.

§ 5 Datenschutz

1. Der Betreiber erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Nutzer. Diese Daten werden durch Angaben des Nutzers an unterschiedlichen Stellen wie z.B. der Anmeldung und dem Login erhoben.
2. Im Einzelnen gelten die Datenschutz Bestimmungen, die auf einer seperaten Seite (http://www.YoCutie.com/de/privacy) zusammengefasst sind.

§ 6 Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft

1. Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, ohne Angaben von Gründen die kostenlose Mitgliedschaft zu kündigen. Die Kündigung erfolgt durch den "Profil löschen" Button unter "Einstellungen".
2. Der Vertrag bezüglich der kostenlosen Mitgliedschaft ist durch den Betreiber ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Benutzer hinsichtlich seiner Daten bewusst falsche Angaben macht oder andere User beleidigt oder belästigt. Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche und ggf. strafrechtliche Schritte nach sich ziehen.
3. Nach Kündigung des Vertrages werden alle Daten des Benutzer vom Betreiber gelöscht, soweit diese nicht zu Nachweiszwecken wegen einer rechtswidrigen Handlung des Benutzers benötigt werden.

§ 7 Haftung des Betreibers

1. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Benutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
2. Für die Inhalte Dritter sowie externer Links kann der Betreiber keine Verantwortung übernehmen. Bei den von den Usern verfassten Inhalten handelt es sich um fremde Inhalte im Sinne des § 5 des Teledienstegesetzes (TDG) in der Fassung vom 22.7.1997, weshalb für diese vom Betreiber keinerlei Verantwortung übernommen wird.
3.Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit YoCutie vermittelten Kontaktaufnahme ergeben.
4. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit wird nicht ausgeschlossen, soweit diese auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gleiches gilt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder seiner gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen beruhen.
5. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Des Weiteren haftet der Betreiber nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes, wie z.B. durch höhere Gewalt oder technischen Störungen des Internets.
6. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedes Textes sowie hochgeladener Fotos bzw. Grafikdateien auf die, diesen AGB zu Grunde liegenden Bestimmungen und auf Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, falls erforderlich, zu ändern oder zu entfernen / löschen.

§ 7 Pflichten des Nutzers

1. Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Er ist verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine unautorisierte Nutzung seiner Daten insbesondere Kennwörter durch Dritte zu verhindern.
2. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Informationen der Wahrheit entsprechen.
3. Der Nutzer verpflichtet sich des Weiteren, bei Anmeldung und Nutzung von YoCutie die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
5. Der Nutzer verpflichtet sich auch, E-Mails und andere eingehende Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht, ohne die Zustimmung ihres Urhebers, Dritten zugänglich zu machen oder weiter zu geben. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und / oder URLs.
6. Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte.
- ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen.
- keine Daten hoch zu laden, die einen Virus beinhalten (infizierte Software). Generell keine Software oder anderes Material hoch zu laden, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen - hier kann durch den Betreiber ein schriftlicher Nachweis gefordert werden.
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von YoCutie negativ beeinflusst.
- keine Nachrichten für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.
- Nachrichten an Nutzer ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen.
- keine Kettenbriefe zu versenden.
- keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zwecke dienen.
- in den eigenen Profildaten nicht explizit echte Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen sowie weitere eindeutige Daten, die der Kontaktaufnahme dienen zu nennen.
7. Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder der Nutzung des Service nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

§ 10 Einbeziehung Dritter

Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform beider Seiten. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.
2. Die vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

YoCutie
App Fiction GmbH, Berlin, 07/31/2013